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Verhaltenskodex
AGB
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FAQ
   

AGB – ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN


der FirmenABC Marketing GmbH – FN 262109f
(Stand 03/2013)

1. Allgemeines
1.1. Im Rahmen ihrer Geschäftstätigkeit übernimmt die FirmenABC Marketing GmbH („Auftragnehmerin“) für ihre Auftraggeber Verkaufsförderungs- bzw. Werbekampagnen sowie die Schaltung von Inseraten im On- und Offlinebereich.
1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Verträge (auch Gratiseinträge), die zwischen der Auftragnehmerin und dem Auftraggeber zustande kommen.
1.3. Außendienst- oder Redaktionsmitarbeiter haben keine Vollmacht, abweichende Vereinbarungen zu schließen oder wie auch immer geartete zusätzliche Zusagen zu machen.

2. Vertragsabschluss / Laufzeit / Verlängerung
2.1. Mit Unterzeichnung eines hinsichtlich Leistung, Preis pro Jahr und Mindestlaufzeit ausgefüllten Bestellscheins durch den Auftraggeber kommt der Vertrag zustande. Die Bestellung ist für den Auftraggeber verbindlich und unwiderruflich.
2.2. Grundlage des Vertrages ist ausschließlich die schriftliche Bestellung laut Bestellschein. Mündliche Nebenabreden sowie Streichungen, Ergänzungen und Abänderungen im Bestellschein sowie in diesen AGB sind unzulässig und werden nicht Vertragsbestandteil. AGB des Auftraggebers werden auf keinen Fall Vertragsbestandteil. Vorbehalte bei Auftragerteilung sind gegenstandslos, mit Ausnahme der von der Auftragnehmerin im Feld „Anmerkungen“ des Bestellscheins beschriebenen Bedingungen. Die Leistungsbestandteile des gebuchten Produktes können den Produktinformationsblättern entnommen werden. Diese sind abrufbar unter www.firmenabc.com.
2.3. Verträge werden grundsätzlich auf eine bestimmte Mindestlaufzeit (2, 4, 6 oder 8 Jahre) abgeschlossen, in welcher eine ordentliche Kündigung nicht zulässig ist. Nach Ablauf der vereinbarten Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag jeweils um ein Jahr, wenn er nicht vor Ablauf per eingeschriebenem Brief gekündigt wird.
2.4. Für die Dauer der Mindestlaufzeit wird die Auftragnehmerin keine Preiserhöhungen durchführen. Für den Fall der Verlängerung des Vertrages wird ausdrücklich die Wertbeständigkeit des Preises vereinbart. Als Maß zur Berechnung der Wertbeständigkeit dient der von der Statistik Austria monatlich verlautbarte Verbraucherpreisindex 2010 (Basisjahr 2010) oder ein an seine Stelle tretender Index. Als Bezugsgröße für diesen Vertrag dient die für das Monat des Vertragsabschlusses errechnete Indexzahl. Alle Veränderungsraten sind auf eine Dezimalstelle zu berechnen.

3. Anfechtungsverzicht
Eine Anfechtung des Vertrages insbesondere wegen Irrtums oder aus den Gründen des § 934 ABGB (Verkürzung über die Hälfte) wird ausgeschlossen.

4. Rechnung / Zahlungskonditionen / Terminsverlust
4.1. Die Auftragnehmerin bietet drei Zahlungsformen im Rechnungsjahr an: (1) einmalige Rechnungslegung und einmalige Zahlung, (2) mehrfache Teilrechnungslegung und jeweils einmalige Zahlung oder (3) einmalige Rechnungslegung mit Ratenzahlung. Sofern nichts anderes im Vertrag bestimmt ist, gilt Variante (1) als vereinbart.
4.2. Die erste Rechnung erfolgt bei Onlinestart (Beginn der Leistungserbringung). Weitere Rechnungslegungen erfolgen nach vereinbarter Zahlungsform. Sollte bei Onlinestart die Auftragnehmerin noch nicht alle Leistungen (z.B. Filmreportage, Homepage) erbracht haben oder der Eintrag sonst wie unvollständig sein, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten oder zu kürzen, sofern diese Umstände nicht in die Sphäre der Auftragnehmerin fallen. Es ist Angelegenheit des Auftraggebers, Sorge dafür zu tragen, dass sämtliche Unterlagen, Daten, Freigaben oder Ähnliches rechtzeitig vorliegen (vgl. Punkt 6.).
4.3. Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen binnen 10 Tagen ohne Abzüge zu zahlen. Bei verspäteter Zahlung gelten Verzugszinsen in der Höhe von 12 % p.a. als vereinbart. Ratenzahlungsvereinbarungen oder Stundungen müssen schriftlich getroffen werden. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, gegen Forderungen der Auftragnehmerin aufzurechnen. Der Auftraggeber ist nicht zur Zurückbehaltung von Zahlungen berechtigt.
4.4. Für den Fall der nicht vollständigen oder fristgerechten Zahlung von Rechnungen (Variante 1), Teilrechnungen (Variante 2) oder sonstigen Teilzahlungen (z.B. Variante 3) kann die Auftragnehmerin das auf die gesamte Laufzeit entfallende Entgelt fällig stellen (Terminsverlust). Dabei wird im Verzugsfall eine Nachfrist von 14 Tagen unter gleichzeitiger Androhung des Terminsverlustes gesetzt. Die gerichtliche Geltendmachung ersetzt eine Mahnung unter Androhung des Terminsverlustes. Die Auftragnehmerin kann ohne gegenteilige schriftliche Vereinbarung auch nach Entgegennahme von Raten oder sonstigen Teilleistungen nach Eintritt des Terminsverlustes die Gesamtforderung jederzeit (auch gerichtlich) geltend machen, ohne dass der Auftraggeber nochmals gemahnt oder der Terminsverlust erneut ausgesprochen werden muss.
4.5. Liegen die Voraussetzungen für eine Fälligstellung im Sinne von Punkt 4.4. vor, ist die Auftragnehmerin berechtigt, die eigene Leistungserbringung auszusetzen, bis sämtliche fälligen Forderungen beglichen sind. Dies gilt auch, wenn der Terminsverlust bereits geltend gemacht wurde. Sollten vor Fälligkeit einer Rechnung bereits berechtigte Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Auftraggebers aufkommen, ist die Auftragnehmerin berechtigt, darüber hinaus Vorauskasse für ein Vertragsjahr zu verlangen.
4.6. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten und Aufwände, wie insbesondere Inkassospesen oder sonstige für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendige Kosten, zu tragen.
4.7. Bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens des Auftraggebers und Nichteintritt des Masseverwalters wird das gesamte Entgelt bis zum Ende der Mindestlaufzeit als Schadensersatz fällig. Im Vorfeld geleistete Zahlungen werden nicht rückerstattet.

5. Vertragsrücktritt durch den Auftraggeber / Vertragsstrafe
Bei einem Vertragsrücktritt des Auftraggebers werden folgende Vertragsstrafen verrechnet: Bei Vertragsrücktritt vor dem vereinbarten Onlinestart fallen 50 % des auf die gesamte Mindestlaufzeit vereinbarten Entgeltes als Vertragsstrafe an; bei einem Rücktritt nach vereinbartem Onlinestart fällt eine Vertragsstrafe von 100 % an. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. Der Auftraggeber hat auch den entgangenen Gewinn zu ersetzen.

6. Material / Haftung
6.1. Unter „Material“ werden die für die Durchführung des Auftrages notwendigen Unterlagen, Daten und Dateien, insbesondere die vom Auftraggeber übergebenen Bilder, Texte, Such- und Stichwörter, Links, HTML-, Flash- und Shockwave-Dateien, JavaApplets, Grafiken (jpg, gif, png usw.), zuzüglich der für deren Funktion erforderlichen Informationen verstanden.
6.2. Für die Übergabe des Materials an die Auftragnehmerin ist der Auftraggeber verantwortlich. Der Auftraggeber trägt dafür Sorge, dass das Material bis spätestens 15 Arbeitstage vor Beginn der Leistungserbringung durch die Auftraggeberin vollständig, fehlerfrei, den vertraglichen Vereinbarungen entsprechend und für die vereinbarte Schaltung tauglich an die Auftragnehmerin übergeben wird. Im Falle der Nichteinhaltung dieses Termins behält sich die Auftragnehmerin das Recht vor, lediglich den Firmenwortlaut mit Anschrift und Telefonnummer des Auftraggebers in das Verzeichnis einzutragen oder einen neuen Schalttermin zu definieren.
6.3. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, nicht jedoch verpflichtet, das Material zu bearbeiten, zu korrigieren und zu ändern, soweit dies zur Umsetzung erforderlich oder sinnvoll ist. Die Auftragnehmerin ist berechtigt den Aufwand in Rechnung zu stellen. Der Auftraggeber kann um eine Änderung der eingetragenen Daten schriftlich ersuchen. Der Auftraggeber hat Anspruch auf jederzeitige Löschung seiner Daten, ohne dass dadurch die Zahlungspflicht erlischt.
6.4. Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er sämtliche erforderlichen Rechte, insbesondere Nutzungs-, Veröffentlichungs-, Verwertungs- und Urheberrechte, an den zur Verfügung gestellten Materialien erworben hat bzw. besitzt und frei darüber verfügen kann. Dies gilt auch für Zwecke der in der Filmproduktion abgelichteten Inhalte wie z.B. Personen, Gegenstände, Marken etc. Der Auftraggeber garantiert, dass die Inhalte der Promotion nicht gegen geltendes Recht (insbesondere Marken- und Wettbewerbsrecht), gesetzliche und behördliche Verbote sowie die guten Sitten verstoßen. Der Auftraggeber garantiert der Auftragnehmerin weiters, dass durch die Auftragserfüllung Rechte Dritter nicht beeinträchtigt werden. Die Verantwortung für den Inhalt der Promotion trägt ausschließlich der Auftraggeber. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, eine inhaltliche Prüfung vorzunehmen. Der Auftraggeber hat die Auftragnehmerin im Zusammenhang mit allen Ansprüchen Dritter aufgrund etwaiger Nichteinhaltung vorstehender Regelungen schad- und klaglos zu halten.
6.5. Die Auftragnehmerin ist nicht verpflichtet, das Material aufzubewahren. Die Auftragnehmerin haftet nicht für beschädigtes oder verloren gegangenes Material des Auftraggebers.
6.6. Sollte eine technisch fehlerfreie Auftragsabwicklung nicht gewährleistet werden können, ist die Auftragnehmerin berechtigt, das Material unverzüglich aus der Schaltung zu nehmen. In einem solchen Fall ist ein Nachweis eines Schadens seitens der Auftragnehmerin nicht notwendig.
6.7. Sollte das Material durch die Auftragnehmerin kreativ bearbeitet werden (z.B. Erstellung Corporate Design oder Logo), verbleiben alle eventuell entstehenden Rechte bei der Auftragnehmerin. Alle Rechte, insbesondere sämtliche patent-, urheber- und sonstige immaterialgüterrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, an Produkten der Aufragnehmerin sowie an wesentlichen Teilen davon stehen ausschließlich der Auftragnehmerin zu. Für eine Filmreportage bei Buchung eines Premium-Eintrages gelten die Nutzungsrechte für den Auftraggeber nur über den gebuchten Leistungszeitraum. Eine Verwendung der Reportage im Rahmen von Firmenverzeichnissen oder vergleichbaren Produkten anderer Anbieter ist nicht zulässig.
6.8. Die Auftragnehmerin haftet nicht für etwaige Leistungen von Kooperationspartnern, z.B. Angaben, die zusätzlich zum Unternehmensprofil im Verzeichnis erscheinen, insbesondere nicht für deren Aktualität und inhaltliche Richtigkeit.

7. Gewährleistung / Schadenersatz / Haftungsausschluss
7.1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Promotion unmittelbar nach Onlineschaltung auf eventuelle Mängel zu prüfen und etwaige Mängel innerhalb von 3 Werktagen ab Schaltung schriftlich bei der Auftragnehmerin zu reklamieren (Rügepflicht). Erfolgt die Reklamation nicht bzw. nicht fristgerecht, so gilt die Promotion als akzeptiert und es entfallen allfällige Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche des Auftraggebers. Im Falle von rechtzeitig berechtigt gerügten Mängeln ist die Auftragnehmerin zur Richtigstellung verpflichtet.
7.2. Die Auftragnehmerin macht keine Zusicherungen über mögliche Platzierungen der Promotion. Ein Ausschluss von Mitbewerbern des Auftraggebers kann nicht vereinbart werden. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, die Promotion auch über den Vertragszeitraum hinaus sowie auf Webseiten Dritter zu veröffentlichen, ohne dies dem Auftraggeber abgelten zu müssen. Farbabweichungen bzw. Abweichungen vom Design berechtigen den Auftraggeber nicht zu Preisminderung oder Rücktritt. Eine Haftung für Inhalte von Websites, auf die die Auftragnehmerin verweist, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Auftragnehmerin macht keine Zusagen über die Verfügbarkeit von Websites und schließt eine Haftung daher aus.
7.3. Die Auftragnehmerin behält sich das Recht vor festzulegen, welche Internet-Browserversionen für den Betrieb und Abruf der Promotion Voraussetzung sind. Es stellt keinen Mangel/Fehler dar, wenn Benutzer nicht den geeigneten Browsertyp bzw. die geeignete Browserversion, inkorrekte Browsereinstellungen oder sogenannte „Werbeblocker“ verwenden.
7.4. Es liegt ferner kein Mangel/Fehler vor, wenn es sich um Fehler außerhalb des Einflussbereiches der Auftragnehmerin handelt, dies sind insbesondere Störungen der Kommunikationsnetze anderer Unternehmen, Rechnerausfall bei Internet-Providern sowie nicht aktualisierte Angebote auf Proxy-Servern (Zwischenspeicher).
7.5. Sollten bei einem Auftrag Mängel oder Fehler auftreten, so ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die Bezahlung eines anderen Auftrages zu verweigern bzw. gegenzurechnen.
7.6. Die Auftragnehmerin haftet nur für Schäden, die sie grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht. Eine Haftung für entgangene Gewinne oder andere Folgeschäden ist ausdrücklich ausgeschlossen. Die Haftung ist betragsmäßig beschränkt auf das vom Auftraggeber bezahlte Entgelt. Schadenersatzansprüche gegen die Auftragnehmerin sind bei sonstigem Verlust binnen einem Jahr ab Kenntnis von Schaden und Schädiger gerichtlich geltend zu machen.

8. Geheimhaltung / Datenschutz / Zustimmungserklärung
8.1. Sofern die Auftragnehmerin Auswertungen mit einem passwortgeschützten Zugang online zur Verfügung stellt, verpflichtet sich der Auftraggeber, einerseits das Passwort vertraulich zu behandeln, sicher aufzubewahren und nicht an Dritte weiterzugeben, andererseits die Auftragnehmerin für Schäden, die aufgrund der Verletzung dieser Geheimhaltungspflicht entstehen, schad- und klaglos zu halten. Für den Fall, dass eine Weitergabe innerhalb des Unternehmens des Auftraggebers notwendig ist, verpflichtet sich dieser, das von der Auftragnehmerin übermittelte Passwort nur jenen Personen seines Unternehmens zur Verfügung zu stellen, die derselben Geheimhaltungspflicht unterliegen.
8.2. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle Informationen und Daten, die er von der Auftragnehmerin im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrages erhält, vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen. Die Verpflichtung erstreckt sich über die Beendigung des Vertrages hinaus.
8.3. Der Auftraggeber erklärt sich bei Bestellung sowie Vertragserrichtung ausdrücklich damit einverstanden, dass die Auftragnehmerin die vom Auftraggeber angegebenen Daten erfasst und für Vertrags- und Marketingzwecke verwendet. Der Auftraggeber stimmt ausdrücklich der Weitergabe dieser Daten an Dritte zu sowie, dass er Informationen (auch zu Marketing- und Werbezwecken) von der Auftragnehmerin elektronisch (insbesondere per E-Mail oder SMS) erhält. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, im Zuge der Suchmaschinenoptimierung Daten des Auftraggebers zu veröffentlichen (insbesondere Kontaktdaten, Fotos, Filme, Geoinformationen). Die Zustimmungserklärungen können jederzeit schriftlich widerrufen werden.

9. Sonstiges
9.1. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
9.2. Es kommt ausschließlich österreichisches Recht zur Anwendung. Erfüllungsort ist für beide Parteien der Firmensitz der Auftragnehmerin. Gerichtsstand ist für beide Parteien 5020 Salzburg.
9.3. Die Auftragnehmerin behält sich die Änderung dieser AGB vor. Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle der ungültigen Bestimmung tritt eine gültige Bestimmung, die ersterer nach deren Sinn und Zweck rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt.
9.4. Für die Verwendung von FirmenABC-Online-Verzeichnissen gelten gesondert die „Allgemeinen Nutzungsbedingungen“ von FirmenABC. Ist die Erstellung einer Homepage Leistungsinhalt, gelten weiters die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Erstellung und den Betrieb einer Homepage“ der FirmenABC Marketing GmbH.



AGB – ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DIE ERSTELLUNG UND DEN BETRIEB EINER HOMEPAGE


der FirmenABC Marketing GmbH – FN 262109f
(Stand 03/2013)

1. Anwendungsbereich
1.1. Der Auftraggeber hat mit der FirmenABC Marketing GmbH („Auftragnehmerin“) einen Vertrag über die Bereitstellung eines Firmeneintrages geschlossen („FE-Vertrag“). Beinhaltet dieser FE-Vertrag Leistungen über die Erstellung und den Betrieb einer Homepage, so gelten für die Erstellung und den Betrieb dieser Homepage des Auftraggebers die nachfolgenden Regelungen.
1.2. Neben diesen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Erstellung und den Betrieb einer Homepage“ gelten jedenfalls die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ der Auftragnehmerin. Geschäftsbedingungen des Auftraggebers gelten nicht.

2. Leistungserbringung
2.1. Der Auftraggeber erhält von der Auftragnehmerin ein Formular („Fragenkatalog“) zur Erstellung seiner Homepage betreffend der möglichen Inhalte der Homepage. Erhält er dieses nicht, kann es unter produktion@firmenabc.at angefordert werden. Sobald die Auftragnehmerin dieses Formular und sämtliche sonst für die Erstellung und den Betrieb der Homepage notwendigen Unterlagen und Daten erhält, kann mit der Erstellung der Homepage begonnen werden. Für die rechtzeitige Zurverfügungstellung ist der Auftraggeber verantwortlich.
2.2. Die Homepage ist, sofern vereinbart, Leistungsbestandteil des FE-Vertrages. Leistungen betreffend die Homepage werden nur während der Laufzeit des FE-Vertrages erbracht. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, die Leistung zu verweigern und/oder bereits erbrachte Leistungen, z.B. Onlinestellung der Homepage, zu suspendieren, sobald und solange der Auftraggeber sich mit einer fälligen Zahlung für den Firmeneintrag in Verzug befindet.

3. Gestaltung der Homepage
3.1. Die Auftragnehmerin erstellt für den Auftraggeber eine Homepage gemäß Leistungsübersicht, die bei Abschluss des FE-Vertrages übergeben wird und zudem im Internet unter www.firmenabc.com abgerufen werden kann.
3.2. Nach Fertigstellung der Homepage sendet die Auftragnehmerin dem Auftraggeber einen Link zu, über den der Auftraggeber sich die noch nicht freigeschaltete Homepage ansehen kann. Der Auftraggeber hat die Homepage auf inhaltliche Richtigkeit und Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen (insbesondere Impressum, Veröffentlichungsverpflichtungen oder Standesregeln) zu prüfen und der Auftragnehmerin innerhalb von 5 Werktagen in Textform etwaige Korrekturwünsche oder notwendige Änderungen mitzuteilen. Inhaltliche Änderungen, bei denen es sich nicht um Mängel handelt, kann der Auftraggeber vor Freischaltung nur einmal verlangen. Liegt ein Änderungsverlangen vor, setzt die Auftragnehmerin dieses nach Möglichkeit in angemessener Frist um und sendet dem Auftraggeber erneut einen Link zur Überprüfung der geänderten Homepage zu.
3.3. Hat der Auftraggeber die Homepage freigegeben, schaltet die Auftragnehmerin die Homepage frei. Die Homepage gilt auch ohne ausdrückliche Freigabeerklärung als freigegeben, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 5 Werktagen ab Zusendung des Links eine Änderung verlangt hat.
3.4. Verfügt der Auftraggeber über keine eigene Domain, bietet die Auftragnehmerin an, dem Auftraggeber eine Domain zur Verfügung zu stellen. Die Auftragnehmerin übernimmt keine Gewähr dafür, dass bestimmte vom Auftraggeber gewünschte Domains zugeteilt werden können und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Der Auftraggeber prüft selbst, ob die gewünschte Domain in Rechte Dritter eingreift. Die Domain wird auf die Auftragnehmerin registriert. Eine Übertragung der Domain auf den Auftraggeber ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Auftragnehmerin möglich. Die Auftragnehmerin kann die Freigabe und/oder Übertragung der Domain insbesondere verweigern, solange der Auftraggeber Verpflichtungen aus dem FE-Vertrag nicht vollständig erfüllt hat oder solange der FE-Vertrag aufrecht ist. Die Auswahl einer geeigneten Domain liegt im Verantwortungsbereich des Auftraggebers.

4. Betrieb und Wartung der Homepage
4.1. Für die Dauer des Vertrages hält die Auftragnehmerin die Homepage auf ihren Servern zum Abruf bereit (Hosting) und stellt den Betrieb der Homepage gemäß den nachfolgenden Vereinbarungen sicher.
4.2. Der Auftraggeber kann nach Freischaltung jederzeit Änderungen der Inhalte seiner Homepage verlangen, maximal jedoch 12 Mal pro Vertragsjahr. Darüber hinausgehende Änderungsverlangen können kostenpflichtig beauftragt werden.

5. Leistungen des Auftraggebers
5.1. Der Auftraggeber stellt der Auftragnehmerin die zur Erstellung der Website sowie die für jede gewünschte Änderung erforderlichen Inhalte, insbesondere Fotodateien, Videos oder Texte in einem vorab vereinbarten Format zur Verfügung. Die Auftragnehmerin ist nicht verpflichtet, die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Inhalte zu überprüfen, insbesondere nicht im Hinblick darauf, ob sie geeignet sind, den mit der Erstellung der Homepage verfolgten Zweck zu erreichen, oder ob die Inhalte in Rechte Dritter eingreifen. Der Auftragnehmerin bleibt es jedoch vorbehalten, erkennbar rechtswidrige Inhalte zurückzuweisen.
5.2. Der Auftraggeber ist verpflichtet, auf seiner Internetseite Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe der gesetzlich geforderten Angaben (Impressum) zu kennzeichnen. Der Auftraggeber stellt die Auftragnehmerin von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen, und hält die Auftragnehmerin diesbezüglich schad- und klaglos.
5.3. Verfügt der Auftraggeber über eine Domain, unter der die Homepage freigeschaltet werden soll, so hat er alle Erklärungen abzugeben, die erforderlich sind, um die Domain für die Homepage nutzen zu können.
5.4. Solange der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten (vgl. Punkte 2.1., 3.2. und 3.4.) nicht nachkommt, kann die Auftragnehmerin die Erstellung der Homepage verweigern. Liefert der Auftraggeber keine Inhalte, so bleibt es der Auftragnehmerin vorbehalten, stattdessen die Daten aus dem Firmeneintrag auf die Homepage einzustellen.

6. Nutzungsrechte
6.1. Die Auftragnehmerin räumt dem Auftraggeber für die Dauer des FE-Vertrages ein einfaches Recht ein, die von der Auftragnehmerin für den Auftraggeber erstellte Homepage zweckgemäß zu nutzen.
6.2. Alle Rechte an vom Auftraggeber bereitgestellten Inhalten verbleiben bei diesem.

7. Vergütung
7.1. Die Erstellung und die Onlinestellung der Homepage ist mit der Bezahlung der Vergütung für den Firmeneintrag abgegolten.
7.2. Befindet sich der Auftraggeber mit Zahlungen für den Firmeneintrag in Verzug, ist die Auftragnehmerin berechtigt, die Homepage bis zur vollständigen Zahlung abzuschalten oder den Zugang zu dieser zu sperren.

8. Gewährleistung und Haftung
8.1. Die Auftragnehmerin leistet dafür Gewähr, dass die erstellte Homepage vertragsgemäß erstellt ist.
8.2. Die Auftragnehmerin programmiert die Homepage so, dass sie von Suchmaschinen ausgelesen und indexiert werden kann. Die Auftragnehmerin übernimmt jedoch insbesondere keine Gewährleistung für ein bestimmtes Ranking der Homepage, da das Ranking von vielen Faktoren abhängig ist, die die Auftragnehmerin nicht beeinflussen kann.
8.3. Die Auftragnehmerin gewährleistet eine Erreichbarkeit ihrer Server von 99 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der Auftragnehmerin liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. Die Auftragnehmerin kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
8.4. Die Auftragnehmerin haftet nur für Schäden, die sie grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht. Eine Haftung für entgangene Gewinne oder andere Folgeschäden ist ausdrücklich ausgeschlossen. Die Haftung ist betragsmäßig beschränkt auf das vom Auftraggeber bezahlte Entgelt. Schadenersatzansprüche gegen die Auftragnehmerin sind bei sonstigem Verlust binnen einem Jahr ab Kenntnis von Schaden und Schädiger gerichtlich geltend zu machen.

9. Rechte Dritter
9.1. Die Auftragnehmerin steht dafür ein, dass durch die Verwendung und den Betrieb der von ihr erstellten Homepage keine Rechte Dritter verletzt werden, soweit dies nicht durch Inhalte, die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt werden, oder Verletzung von Verpflichtungen zu Angaben auf der Homepage (z.B. Impressum) erfolgt. Soweit die Auftragnehmerin für die Erstellung der Homepage von Dritten entwickelte Basistechnologie oder Software benutzt, sichert die Auftragnehmerin zu, über die dafür erforderlichen Rechte zu verfügen und zur Einräumung der in Punkt 6. genannten Rechte berechtigt zu sein.
9.2. Die Auftragnehmerin übernimmt keine Haftung für Inhalte, die der Auftraggeber zur Verfügung gestellt hat, oder Angaben auf der Homepage, die auf Angaben des Auftraggebers beruhen (z.B. Impressum). Die Auftragnehmerin haftet ebenfalls nicht für die Verletzung von Rechten durch die vom Auftraggeber genutzte Domain. Wird die Auftragnehmerin wegen der Verletzung von Rechten durch Inhalte oder Angaben auf der Hompage oder das Fehlen von Angaben oder durch eine Domain von Dritten in Anspruch genommen, stellt der Auftraggeber die Auftragnehmerin auf erstes Anfordern von solchen Ansprüchen frei und hält die Auftragnehmerin schad- und klaglos. Die Auftragnehmerin ist in solchen Fällen berechtigt, die Homepage des Auftraggebers bis zur Klärung der Angelegenheit nach eigenem Ermessen abzuschalten oder den Zugang zu sperren.

10. Schlussbestimmungen
10.1. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. 10.2. Bei Ende oder Unterbrechung der Leistungserbringung ist die Auftragnehmerin berechtigt, die dem Auftraggeber zur Verfügung gestellte Homepage abzuschalten bzw. die zur Verfügung gestellte Domain anderweitig zu nutzen.
10.3. Die Auftragnehmerin behält sich die Änderung dieser AGB vor. Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle der ungültigen Bestimmung tritt eine gültige Bestimmung, die ersterer nach deren Sinn und Zweck rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt.
10.4. Es kommt ausschließlich österreichisches Recht zur Anwendung. Erfüllungsort ist für beide Parteien der Firmensitz der Auftragnehmerin. Gerichtsstand ist für beide Parteien 5020 Salzburg.


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